(Stand 30. März 2022)
Teil B. – Sonderregeln für Domains, Web- und Shop-Hosting
(1) Der vertragliche Leistungsumfang eines Onlinevertrages richtet sich nach Ihrer jeweiligen Bestellung auf der Basis der Leistungsbeschreibung und Preisen auf unseren Internetseiten.
(2) Sie wählen bei der Bestellung einen konkreten Tarif aus. Für jede Internet-Domain kann nur ein Leistungstarif von publicompserver.de & shop-hosting.info genutzt werden. Die Kombination verschiedener Aktions-Angebote ist nicht möglich.
(3) Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe aller mit Ihrem Vertrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. Mails, Download, Upload, Webseiten). Für die Feststellung des Datentransfervolumens entspricht ein Gigabyte eintausend Megabyte, ein Megabyte eintausend Kilobyte und ein Kilobyte eintausend Byte. Zusätzlicher Traffic, also über das vertraglich vereinbarte Datenvolumen hinausgehend, wird je nach Vertragspaket gesondert berechnet und richtet sich nach den jeweils zu dem bestellten Vertragspaket ausgewiesenen Tarifen.
(4) Wir sind ist in der Wahl der technischen Mittel zur Erbringung der vereinbarten Leistungen frei, insbesondere in Bezug auf die eingesetzte Technologie und Infrastruktur. Wir sind berechtigt, die technischen Mittel zur Leistungserbringung, insbesondere die Technologie und Infrastruktur, sowie den Netzbetreiber zu wechseln, soweit dem nicht Ihrerseits berechtigte Belange entgegenstehen und die vertraglich vereinbarten Leistungen nicht verringert werden. Sie sind in diesem Fall verpflichtet, erforderliche Mitwirkungshandlungen vorzunehmen, soweit diese für Sie zumutbar sind.
(5) Der Betrieb von IRC Servern und Dienste durch sog. Bouncer und BOTS sind aus Sicherheitsgründen ausdrücklich nicht gestattet. Die Ports 6660 bis 6670, 7000, 7001 und 9600 sind im Netz gesperrt. Die Sperrung weiterer Ports behalten wir uns aus Sicherheitsgründen vor.
(6) Sämtliche uns anvertrauten Daten werden nach unserem hohen Sicherheitsstandard regelmäßig auf entsprechenden Medien gesichert. Soweit nicht besonders vereinbart, übernehmen wir allerdings nicht die Gewähr für eine absolute Datensicherung. Insoweit stellen Sie uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich überlassener Daten frei.
(7) Sofern nicht besonders vereinbart sind Sie nicht berechtigt, Dritten die vertraglichen Leistungen ganz oder teilweise zur Nutzung zu überlassen. Eine Nutzungsüberlassung setzt den Abschluss eines gesonderten Reseller-, Managed Server-, Root Server-, vServer- oder Housing-Vertrages voraus.
(8) Sofern keine abweichende Vereinbarung über die Laufzeit eines jeweiligen Vertrages getroffen wird, gilt grundsätzlich eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten. Der Wechsel in einen niedrigeren Tarif ist erst nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit möglich. Der Wechsel in einen höheren Tarif ist jederzeit möglich. Der höhere Tarif wird ab der Bereitstellung der Leistungen des höheren Tarifs berechnet.
4. Unsere Leistungspflichten
(1) Wir gewährleisten eine Erreichbarkeit unserer Server durchgehend 24 Stunden, sieben Tage die Woche (24/7) mit einer Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht in unserem Einflussbereich liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht zu erreichen sind. Sofern es für uns absehbar ist, dass Ausfallzeiten für Wartung und Software-Updates länger als drei Stunden betragen könnten, werden wir Ihnen dies mindestens drei Tage vor Beginn der jeweiligen Arbeiten mitteilen.
(2) Hinweis zur Performance: Alle Server in den von uns genutzten Rechenzentren sind über eine umfangreiche Systemarchitektur an das Internet angebunden. Ein- und ausgehender Datenverkehr wird über Router, Loadbalancer, Switche etc. geleitet, die jeweils eine bestimmte maximale Datendurchsatzrate zulassen. Eine direkte Anbindung einzelner Server zu Übergabepunkten ins Internet besteht nicht. Aus technischen Gründen sind daher die Datenverkehrskapazitäten für Gruppen von Servern an bestimmten Punkten limitiert. Ein erhöhtes Datenverkehrsaufkommen von oder zu einzelnen Servern kann dazu führen, dass für diese Server und andere mit ihnen technisch im Verbund stehende Server nicht die jeweils am Port des einzelnen Servers maximal mögliche Datendurchsatzrate zur Verfügung steht. Die Datendurchsatzrate wird in solchen Fällen technisch auf die verbundenen Server verteilt. Entsprechendes gilt für Internetpräsenzen, die sich einen Server teilen. Bei erhöhtem Datenverkehrsaufkommen werden die Datenverkehrskapazitäten auf die technisch verbundenen Internetpräsenzen verteilt.
(3) Es ist möglich, dass die von Ihnen genutzte Hard- und Software oder die technische Infrastruktur (z.B. DSL-Anschluss) Einfluss auf die von uns zu erbringenden Leistungen hat. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von uns erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsmäßigkeit der von uns erbrachten Leistung.
(4) Wir können kann nach vorhergehender Ankündigung und Abstimmung mit Ihnen den Zugang zu den vertraglichen Leistungen vorübergehend beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
5. Ihre Pflichten
(1) Sie sichern uns zu, dass die uns von Ihnen mitgeteilten Daten
richtig und vollständig sind. Sie verpflichten sich, uns jeweils
unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und
im Rahmen unserer Qualitätskontrolle auf unsere entsprechenden Anfragen
binnen 14 Tagen ab Zugang zu antworten. Dieses betrifft insbesondere:
• Ihren Vor- und Nachnamen bzw. Ihre Unternehmensbezeichnung (Rechtsform
und Vertreter), postalische Anschrift, Bankverbindung, Mail-Adresse
sowie Telefon- und ggf. Telefaxnummer
• Vor- und Nachname, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie
Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für
Domains,
• Vor- und Nachname, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie
Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für
eine Domain sowie
• falls Sie eigene Name-Server stellen: Zusätzlich die IP-Adressen des
primären und sekundären Nameservers einschließlich der Namen dieser
Server.
(2) Wir sind berechtigt, Ihnen Informationen und Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, unverschlüsselt an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zu schicken. Sie werden die E-Mail-Adresse, die uns gegenüber als Kontaktadresse dient, zu dem vorstehenden Zweck regelmäßig abrufen und insbesondere dafür sorgen, dass unsere E-Mails nicht durch Spam-Filter blockiert werden.
(3) Sie sind verpflichtet, eingehende Nachrichten auf Ihren E-Mail Postfächern die Sie über uns betreiben, in regelmäßigen Abständen abzurufen. Der Abruf hat spätestens nach vier Wochen zu erfolgen. Wir behalten uns das Recht vor, für Sie eingehende persönliche Nachrichten zurückzuweisen und an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Vertragspaketen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind. Die Vorhaltezeit für E-Mails durch uns beträgt maximal 80 Tage.
(4) Sie sind verpflichtet, Ihre EDV- Systeme, Internet-Seiten und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Systeme, die wir zur Erbringung unserer Dienste einsetzen, beeinträchtigt werden. CGI-Skripte auf Internet-Seiten, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, sind zu vermeiden. Wir sind berechtigt, nach vorhergehender Ankündigung und Abstimmung mit Ihnen Leistungen zu sperren, wenn Ihre Systeme abweichend vom Regelbetriebsverhalten agieren oder reagieren und dadurch die Sicherheit, die Integrität oder die Verfügbarkeit unserer Server-Systeme beeinträchtigt wird.
(5) Sie verpflichten sich, Ihnen von uns zugewiesene Passwörter unverzüglich zu ändern sowie Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig zu verwahren und geheim zu halten. Im Falle einer von Ihnen zu vertretenen Nichtbeachtung dieser Regelung sind Sie verpflichtet, auch solche Leistungen zu bezahlen, die Dritte dadurch über Ihre Zugangsdaten und Passwörter nutzen oder bestellen.
(6) Bei bestimmten Vertragspaketen (Server) haben Sie die alleinigen Administratorrechte. Wir können den Server insoweit nicht verwalten. Sie sind daher für die Sicherheit Ihrer EDV- Systeme, Internet-Seiten, Programme und Daten allein verantwortlich. Es obliegt Ihnen, Sicherheitssoftware zu installieren, sich regelmäßig über bekannt werdende Sicherheitslücken zu informieren und bekannte Sicherheitslücken zu schließen. Die Installation von Wartungsprogrammen oder sonstiger Programme, die wir zur Verfügung stellen oder empfehlen, entbinden Sie nicht von dieser Pflicht.
(7) Wir empfehlen Ihnen ergänzend zu Absatz 6, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch Sie bzw. Ihre Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf unseren Servern abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Sie sollten daher vor jedem Beginn von Arbeiten an Ihren EDV-Systemen eine vollständige Datensicherung durchzuführen. Bei einer Vernachlässigung dieser Verpflichtung stellen Sie uns von einer Haftung für Ansprüche Dritte frei.
6. Preise
(1) Unsere Preise sind Gesamtpreise, die Sie den jeweiligen Leistungsbeschreibungen unserer Internetseiten oder unserer Preisliste, entnehmen können verstehen sich inkl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Alle Angebote sind bis zum Vertragsschluss freibleibend und unverbindlich.
(2) Preiserhöhungen vereinbarter Leistungspakete während der Mindestlaufzeit schließen wir aus.
(3) Wir sind ist berechtigt, nach Ablauf der Mindestlaufzeit die Preise vereinbarter Leistungspakete zum Beginn der nächsten Vertragslaufzeit mit einer Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat zu ändern. Widersprechen Sie der Änderung nicht innerhalb einer von uns gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt. Auf letzteren Umstand werden wir Sie in der Ankündigung besonders hinweisen.
(4) Die zusätzlichen Kosten für Serviceleistungen (z.B. Telefonsupport, Emergency Mail/Hotline) entnehmen Sie bitte unserer Preisliste.
7. Zahlungsbedingungen
(1) Die von uns akzeptierten Zahlungsmittel entnehmen Sie bitte den jeweiligen Webseiten des Angebots. Alle Rechnungsbeträge sind, soweit nicht anders vereinbart, sofort und ohne Abzug nach Zugang der Rechnung zahlbar. Nutzungsunabhängige Entgelte sind monatlich im Voraus zahlbar. Im Falle der Vereinbarung des Bankeinzugs ermächtigen Sie uns, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallenden Entgelte einzuziehen. Die Ermächtigung gilt auch für von Ihnen mitgeteilte neue Bankverbindungen.
(2) Wir stellen zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung im Kundenservicebereich bereit. Ein Rechnungsversand per E-Mail ist kostenlos.
(3) Wir behalten uns das Recht vor, 10 Tage nach erfolgloser Zahlungserinnerung oder direkt nach einer Rückbuchung (nicht eingelöste Lastschrift, z.B. verursacht durch mangelnde Kontodeckung oder Widerspruch Ihrerseits) unsere Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren, oder den Vertrag fristlos zu kündigen und einen eventuell entstandenen Schadensersatz geltend zu machen.
(4) Sollten Sie mit Ihrer Zahlungsverpflichtung in Verzug geraten, sind wir berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Regelungen Verzugszinsen geltend zu machen. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt.
8. Kündigung
(1) Die Mindestlaufzeit eines Vertrags beträgt 12 Monate. Nach Ablauf der Vertragslaufzeit verlängert sich der jeweilige Vertrag automatisch um weitere 12 Monate, sofern der Vertrag von einer Partei nicht mit einer Frist von 1 Monat zum Ablauf der Vertragslaufzeit in Textform gekündigt wird.
(2) Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen
Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für uns
insbesondere dann vor, wenn
• Sie mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von zwei monatlichen Grundentgelten in Verzug geraten,
• wenn ein Insolvenzverfahren über Ihr Vermögen beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.
• Sie schuldhaft gegen eine der in Ziffer 5 Absatz 4 geregelten Pflichten verstoßen,
(3) Wir weisen darauf hin, dass es oft auf Ihr Verhalten gegenüber Dritten zurückzuführen ist, wenn Ihre EDV-Systeme Ziel einer DDoS-Attacke wird. Wird ein Server wiederholt Ziel von DDoS-Attacken und ist eine Wiederholung zu erwarten, können wir das Vertragsverhältnis nach einer erfolglosen Abmahnung mit Fristsetzung und Kündungsandrohung fristlos kündigen, wenn es für uns keine zumutbare Möglichkeit gibt, die zu erwartenden künftigen DDoS-Attacken oder deren Auswirkung auf andere Systeme zu unterbinden.
(4) Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Bitte verwenden Sie zur Kündigung unser Kündigungsformular und senden uns dies per Brief oder per Telefax – Sie erleichtern uns damit die Bearbeitung wesentlich! Das Formular und die Telefaxnummer finden Sie unter Ihrem Kundenlogin Vertragsfragen – Vertragsverwaltung – Kündigung
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Bitte verwenden Sie zur Kündigung unser Kündigungsformular – Sie erleichtern uns damit die Bearbeitung wesentlich!
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9. Lizenzbedingungen von Open-Source Software-Modulen
Für zur Verfügung gestellte Open-Source Software-Module finden ausschließlich die zugehörigen Lizenzbedingungen oder Nutzungsbedingungen des jeweiligen Anbieters Anwendung. Auf diese werden wir Sie – falls vorhanden – gesondert hinweisen.
10. Haftung
(1) Wir haften uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen.
(2) Darüber hinaus haften wir uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
(3) Für Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht wurden, haften wir, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung einer Vertragspflicht betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (sog. Kardinalpflichten) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise, ist die Haftung auf den vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden beschränkt, der bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehbar war.
(4) Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die nicht von Absatz 3 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haften wir gegenüber Verbrauchern – dies begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
(5) Unsere Haftung für Datenverluste ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Datensicherungen eingetreten wäre, es sei denn, die Pflichtverletzung geschieht vorsätzlich oder grob fahrlässig.
11. Pflichtinformationen
(1) (Technische Schritte zum Vertragsschluss): Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons „jetzt bestellen“ in den Warenkorb legen. Sodann müssen Sie zur Fortsetzung der Bestellung die Verfügbarkeit Ihrer Wunschdomain automatisch überprüfen lassen. Im Erfolgsfall können Sie auf „weiter zum nächsten Schritt“ klicken (ab dort erfolgt eine sichere 128 Bit SSL-verschlüsselte Internetverbindung). Ist Ihre Wunschdomain nicht mehr frei, haben Sie die Möglichkeit, einen alternativen Domainnamen zu prüfen, bis Sie Ihre Wunschdomain gefunden haben. Sie können aber auch mit Ihrer bereits bestehenden Domain zu uns umziehen, wählen Sie dazu dann einfach „Providerwechsel / KK“. Bitte geben Sie dann Ihre persönlichen Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem (*) gekennzeichnet. Eine Registrierung wird angeboten, ist jedoch nicht erforderlich. Gehen Sie auf „weiter zum nächsten Schritt“ und wählen Sie die Zahlungsart aus. Gehen Sie auf „weiter zum nächsten Schritt“; setzen Sie anschließend ein Häkchen, um die Widerrufsbelehrung zu bestätigen und die AGB zu akzeptieren und klicken Sie auf „weiter zum nächsten Schritt“. Sie sehen sodann eine Zusammenfassung auf der Sie sämtliche Daten und Eingaben noch einmal überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen.
(2) Sie haben die Möglichkeit, Eingabefehler die sich während des Ausfüllens der Bestellung eingeschlichen haben vor dem endgültigen Absenden Ihrer Bestellung in einer Zusammenfassung zu erkennen. Sollte etwas nicht stimmen, können Sie den „Zurück“ Schalter solange betätigen, bis Sie die Korrektur im relevanten Bestellvorgang durchführen können.
(3) Der Vertragstext wird von uns elektronisch gespeichert und kann von Ihnen unter Eingabe Ihrer E-Mail Adresse und Ihres Passworts ebenso wie Ihr jeweiliger Vertragsstatus in Ihrem Kunden-Login eingesehen werden. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern.
(4) Wir unterliegen innerhalb unserer Branche keinem besonderen Verhaltenskodex
12. Schlussbestimmungen
(1) Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
(2) Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
(3) Sofern die Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind ist ausschließlicher Gerichtsstand das Gericht unseres Geschäftssitzes.
13. Alternative Streitbeilegung
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
Die nachstehenden Sonderregeln gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Teil A.
1. Vertragsumfang
(1) Das Vertragsverhältnis über die Registrierung der Domain kommt zwischen Ihnen und der Vergabestelle bzw. dem Registrar direkt zustande. Wir beauftragen für Sie die Registrierung von Domains lediglich durch Vermittlung im Rahmen der Geschäftsbesorgung und tragen für Sie die jährlich fälligen Gebühren des Registrars.
(2) Top-Level-Domains werden von unterschiedlichen Organisationen registriert und verwaltet. Für jede Top Level Domain gelten unterschiedliche Vergabebedingungen. Für .de-Domains gelten die Domainrichtlinien, die Domainbedingungen und die Preisliste der DENIC e.G; Die verlinkten Bedingungen sind Bestandteil dieses Vertrages. Wir weisen darauf hin, dass bei internationalen Domains andere nationale Rechtsordnungen zu beachten sein können.
(3) Ihre Wunschdaten zur Registrierung von Domains werden von uns an die jeweiligen Vergabestellen weitergeleitet. Wir haben auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Von einer tatsächlichen Zuteilung einer Domain können Sie daher erst ausgehen, wenn der jeweilige Internet-Service unter der gewünschten Domain bereitgestellt wurde. Eine Gewähr für die Zuteilung von bestellten Domains kann nicht übernommen werden. Ebenso wenig können wir die Gewähr dafür übernehmen, dass eine von Dritten zugeteilte Domain auf Dauer rechtsbeständig ist und/oder frei von Rechten Dritter ist.
2. Ihre Pflichten
(1) Sie sind selber dafür verantwortlich, dass die von Ihnen jeweils beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die aus der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch Sie oder mit Ihrer Billigung resultieren, stellen Sie uns sowie die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains und/oder sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
(2) Sie sind verpflichtet, uns bei der Registrierung, Übertragung und Löschung von Domains, der Änderung von Einträgen in die Datenbanken der Vergabestellen und beim Wechsel von Providern und Registraren in zumutbarem Umfang zu unterstützen (Mitwirkungspflicht).
(3) Sie sind verpflichtet, uns einen etwaigen Verlust einer Domain unverzüglich anzuzeigen. Beabsichtigen Sie den Rückerwerb einer Domain von einem Dritten, so sind Sie verpflichtet, uns unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten sowie unsere Anfragen über den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten. Gerne führen wir für Sie auch die zum Rückerwerb erforderlichen Verhandlungen mit dem Dritten, wenn und soweit dies Ihre Interessen nicht unbillig beeinträchtigt.
(4) Erweisen sich die nach den jeweiligen Registrierungsbedingungen für eine Domain anzugebenden Daten als falsch können wir Sie unter den von Ihnen angegebenen Daten auch nach 3 Versuchen nicht kontaktieren oder Ihre Kontaktdaten nicht mit angemessenen Aufwand ermitteln, können wir die Domain löschen lassen.
(5) Sie sind verpflichtet, im Rahmen unserer Leistungen für Sie ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers (Opt-in) keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. „Spamming“). Bei der Versendung von E-Mails ist es zudem untersagt, falsche Absenderdaten anzugeben oder die Identität des Absenders auf sonstige Weise zu verschleiern.
(6) Sie sind verpflichtet, im Rahmen unserer Leistungen für Sie keine Inhalte zum Abruf anzubieten, die extremistischer (insbesondere rechtsextremistischer) Natur sind oder pornographische oder sonstige strafbare kommerzielle erotische Angebote beinhalten. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige Verbindungen, die Sie auf Seiten Dritter setzten, zugänglich gemacht werden.
3. Unsere Rechte bei Rechtsverletzungen und Gefährdungen
(1) Machen Dritte glaubhaft, dass durch Inhalte einer Internetpräsenz oder durch eine Domain deren Rechte verletzt werden, oder erscheint es aufgrund objektiver Anhaltspunkte als wahrscheinlich, dass durch Domains oder Web-Inhalte Rechtsvorschriften verletzt werden, sind wir berechtigt Ihre betroffenen Internetseiten zu sperren und/oder eine Domain in die Pflege des Registrars zu stellen, solange die Rechtsverletzung oder der Streit mit dem Dritten über die Rechtsverletzung andauert.
(2) Wird die mögliche Rechtsverletzung durch eine Domain begangen, sind wir berechtigt auch Maßnahmen zu ergreifen, die die Domain unerreichbar machen. In Fällen, in denen die Rechtsverletzung durch eine Domain aufgrund objektiver Anhaltspunkte feststeht, sind wir berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
(3) Verletzen Sie Pflichten gemäß Teil B Ziffer 1 Absatz (5) (Spamming), so sind wir berechtigt, Ihre Postfächer auf dem E-Mail-Server nach erfolgloser vorhergehender Abmahnung mit Fristsetzung und Ankündigung der Sperrung vorübergehend zu sperren. Stellen Sie den Verstoß nicht in angemessener Frist ab oder im Wiederholungsfall, sind wir berechtigt, den Vertrag fristlose zu kündigen.
(4) Verletzen Sie Pflichten gemäß Teil B Ziffer 1 Absatz (6) können wir Ihren Account nach erfolgloser vorhergehender Abmahnung mit Fristsetzung und Ankündigung der Sperrung vorübergehend sperren. Stellen Sie den Verstoß nicht in angemessener Frist ab, sind wir berechtigt, den Vertrag fristlose zu kündigen.
(5) Werden durch Sie auf sonstige Weise Spam-Mails veranlasst und im Zuge dessen eine Internetadresse genannt oder verlinkt, die von uns betreut wird oder deren zugehörige Inhalte in unserem Rechenzentrum liegen, können wir die betroffene Domain oder die Inhalte nach erfolgloser vorhergehender Abmahnung mit Fristsetzung und Ankündigung der Sperrung vorübergehend sperren. Stellen Sie den Verstoß nicht in angemessener Frist ab, sind wir berechtigt, den Vertrag fristlose zu kündigen.
(6) Wir können den Transfer an Sie gerichtete E-Mails ablehnen, wenn Tatsachen die durch die von uns nach dem Stand der Technik eingerichteten technischen Sicherheitssysteme entdeckt werden, die Annahme rechtfertigen, dass eine E-Mail schädliche Software (Viren, Würmer oder Trojaner etc.) enthält, die Absenderinformationen falsch oder verschleiert sind oder es sich um unaufgeforderte oder verschleierte kommerzielle Kommunikation (Spam) handelt.
(7) Unser Entgeltanspruch von bleibt unberührt, solange aus den vorstehenden Gründen eine Sperrung eines Dienstes vorgenommen wurde.
4. Verfahren bei Vertragsbeendigung, Sonderkündigungsrecht
(1) Löschungsaufträge für Domains bedürfen gegenüber dem Registrar der Unterschrift des Domaininhabers/Admin C.
(2) Beauftragen Sie bei einer Kündigung des Vertrags mit uns nicht gleichzeitig die Löschung einer Domain, können wir die Domain nach Vertragsende und Ablauf einer angemessenen Frist an die zuständige Vergabestelle zurückgeben. Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass in diesem Falle ein Entgeltanspruch zwischen der Vergabestelle und Ihnen bestehen bleiben kann.
(3) Beenden wir den Vertrag mit Ihnen aus berechtigten Gründen, z.B. wegen Zahlungsverzuges oder aus wichtigem Grund, können wir nach angemessener Frist die Löschung der betroffenen Domains veranlassen, sofern Sie uns keine andere Weisung erteilt haben.
(4) Soweit im Rahmen eines Vertragspakets einzelne Domains durch Ihre Weisung oder aufgrund verbindlicher gerichtlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten wegfallen, haben Sie keinen Anspruch auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain für die Restlaufzeit des Vertrages. Ferner haben Sie bei einer vorzeitigen Beendigung des Vertragspakets keinen Anspruch auf Erstattung bereits entrichteten Entgelts und/oder Befreiung unseres Entgeltanspruchs bis zum Ende der Vertragslaufzeit, es sei denn, die Kündigung wurde durch uns schuldhaft verursacht.
(5) Für den Fall, dass wir im Rahmen eines Domainpakets nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmte Domains aus rechtlichen Gründen nicht aufrecht erhalten dürfen, sind wir berechtigt, den Vertrag mit Ihnen außerordentlich unter Berücksichtigung einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.